Schade, schade, schade!
Die CDU-RWG-Fraktion hat in der Sitzung der Reichelsheimer Gemeindevertretung am 30.06.2022 die Anträge der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Personalsituation im Schwimmbad ohne Überweisung in die Ausschüsse abgelehnt.
„Dass ein Antrag ohne eingehende Beratung in einem Ausschuss von der Mehrheitsfraktion abgelehnt wird, ist in den 30 Jahren, in denen ich in der Gemeindevertretung bin, noch nicht vorgekommen.“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Klaus Schäfer.
In der Tat ist es in der Kommunalpolitik üblich, dass die Gemeindevertretung Anträge in den entsprechenden Ausschuss überweist, um dort nach eingehender Beratung eine Empfehlung an die Gemeindevertretung zu geben. Aus diesem Grund hatte die SPD mit dem Einbringen der Anträge die Überweisung beantragt.
Offenbar hält es die CDU-RWG aber nicht für nötig, intensiv darüber zu diskutieren, wie man in Zukunft Situationen wie in diesem Jahr vermeiden kann. Die Überweisung wurde abgelehnt und somit auch die Anträge der SPD.
Aufgrund der Weigerung der CDU-RWG über die Anträge weiter im entsprechenden Ausschuss zu beraten, verließ die SPD-Fraktion an diesem Abend demonstrativ den Sitzungssaal. Dass dies keine Auswirkungen auf die Beschlussfähigkeit de Gremiums hatte, war allen Fraktionsmitgliedern klar. Dennoch galt es, ein Zeichen zu setzen und zu betonen, dass der SPD-Fraktion die eingehende Befassung mit der Personalsituation des Reichelsheimer Schwimmbads und deren Verbesserung am Herzen liegt.
SPD-Antrag zur Förderung der DLRG
SPD-Antrag zur Ausstattung der FA für Bäderwesen